juris PraxisReporte

Streitig ist, ob Gelder der Europäischen Union (Tagegelder, Fahrt- sowie Unterkunftskosten), die an einen Polizeibeamten mit inländischem Wohnsitz ...(aus jurisPR-SteuerR 35/2024 Anm. 1) … mehr

Die Bundesrepublik Deutschland erreichen Auslieferungsersuchen zum Zwecke der Strafverfolgung und -vollstreckung aus der ganzen Welt. Während einem ...(aus jurisPR-StrafR 17/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
seit dem 31.07.2024 trainieren und erproben Bayern und Nordrhein-Westfalen gemeinsam ein generatives Sprachmodell für die ...(aus jurisPR-ITR 17/2024 Anm. 1) … mehr

Besonders populär in der rechtlichen Diskussion ist in den letzten Jahren die Verknüpfung zwischen Verstößen gegen das Kartellrecht und den damit ...(aus jurisPR-Compl 4/2024 Anm. 1) … mehr

Bereits mit Urteil vom 04.04.2024 hatte der BGH deutlich gemacht, dass auch Krankenhäuser ambulante Leistungen nur nach Maßgabe der GOÄ abrechnen ...(aus jurisPR-MedizinR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Dass die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer grundbuchfähig ist und – übrigens auch bei sich selbst im eigenen WEG-Objekt als sog. „Erwerb eigener ...(aus jurisPR-MietR 17/2024 Anm. 1) … mehr

In der hier besprochenen Entscheidung hatte sich das OLG München in der Berufungsinstanz mit den Folgen eines Verkehrsunfalls auseinanderzusetzen. ...(aus jurisPR-VerkR 17/2024 Anm. 1) … mehr

Im Rahmen einer Kündigungsschutzklage geschlossene Vergleiche sehen regelmäßig die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung ...(aus jurisPR-ArbR 34/2024 Anm. 1) … mehr

Das Urteil ist eine von mehreren Entscheidungen, die rund um die Hannover 96 GmbH & Co. KGaA ergangen sind. Diese sind insbesondere deshalb ...(aus jurisPR-HaGesR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Nach dem im Streitfall anwendbaren Hamburgischen Personalvertretungsgesetz hat der Personalrat beim Verzicht auf die Ausschreibung von Stellen, die ...(aus jurisPR-BVerwG 17/2024 Anm. 1) … mehr

Die zentrale Rechtsfrage betrifft die Anwendbarkeit des Widerrufsrechts auf außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene ...(aus jurisPR-VersR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Kann der GmbH-Alleingesellschafter den Fremdgeschäftsführer wirksam durch Gesellschafterbeschluss abberufen, wenn die Satzung diese Befugnis ...(aus jurisPR-BGHZivilR 17/2024 Anm. 1) … mehr

Endlich ist die langersehnte Entscheidung des BGH zur Werbung mit der Aussage „klimaneutral“ veröffentlicht worden. Zuvor sind bereits zahlreiche ...(aus jurisPR-WettbR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das SG Lüneburg hat sich mit der Frage befasst, ob und wann bei einem Paar, welches noch kein Jahr zusammen in einer Wohnung lebt, von einer ...(aus jurisPR-SozR 17/2024 Anm. 1) … mehr

Wie ist der Verfahrenswert bei Verstößen gegen eine Umgangsregelung festzusetzen ...(aus jurisPR-FamR 17/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung: Warum sind Tätigkeitsberichte der Datenschutzaufsichtsbehörden praktisch hilfreich?
Jede Datenschutzaufsichtsbehörde muss jährlich einen Bericht ...(aus jurisPR-BKR 8/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die am 09.07.2024 in Kraft getretene Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes („BImSchG“) knüpft an eine Reihe von Beschleunigungsgesetzen an, ...(aus jurisPR-UmwR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Brandenburg beschäftigt sich im Rahmen einer – im Ergebnis bereits als unzulässig verworfenen – sofortigen Beschwerde im Schwerpunkt mit der ...(aus jurisPR-VergR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das BAG hatte sich im August 2022 mit der Frage nach der Pfändbarkeit bzw. Unpfändbarkeit einer freiwillig geleisteten Corona-Sonderzahlung durch ...(aus jurisPR-InsR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Karlsruhe beschäftigt sich in seiner Entscheidung mit den Leistungspflichten eines Tragwerkplaners, der mit der Umplanung und Überprüfung ...(aus jurisPR-PrivBauR 8/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) ist mit Wirkung zum 01.07.2024 novelliert worden (Nds. GVBl 2024, Nr. 51). Vor dem Hintergrund, dass die ...(aus jurisPR-ÖffBauR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das polnische Gericht richtete die Vorlagefragen im Vorabentscheidungsverfahren an den EuGH, die der EuGH im Tenor der Entscheidung beantwortet hat. ...(aus jurisPR-IWR 4/2024 Anm. 1) … mehr