Landesrecht Hamburg

Dokumentausgabe

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Die wesentlichen Dokumenttypen

Rechtsprechung

Der Kurztext einer Entscheidung besteht aus den bibliographischen Angaben, gegebenenfalls einer Titelzeile, einem Leitsatz und/oder einem Orientierungssatz. Darüber hinaus finden Sie Angaben zu Fundstellen, Verfahrensgängen sowie Passiv- und Aktivzitierungen.

Im Dokumentkopf finden Sie die Bibliographischen Angaben zur Entscheidung:

Bibliographische Angaben im Dokumentkopf

Gericht, Spruchkörper, Entscheidungsdatum und Aktenzeichen sind die Kernangaben.

Bei der ECLI-Angabe handelt es sich um ein europaweit einheitliches Aktenzeichen, mit dem die neueren Urteile versehen sind: Der European Case Law Identifier ist ein Ordnungssystem und eine standardisierte Identifikationsmöglichkeit (Standardidentifikator) für Entscheidungen der Gerichte der Mitgliedstaaten der Europäischen Union – einschließlich des Gerichtshofs der Europäischen Union, des Europäischen Patentamts/Europäischen Patentgerichts – sowie aller anderen interessierten Staaten. Rechtsgrundlagen sind die Schlussfolgerungen des Rates mit einem Aufruf zur Einführung des European Case Law Identifier (ECLI) und eines Mindestbestands von einheitlichen Metadaten für die Rechtsprechung (2011/C 127/01) vom 29. April 2011. Das ECLI-Projekt selbst ist am 27. Oktober 2011 gestartet. Die unverwechselbare Identifikation erfolgt dabei dadurch, dass der Code (Standardidentifikator) aus mehreren, durch je einen Doppelpunkt getrennten Teilen besteht, die jeweils nur einmal vergeben werden. Der ECLI ist Teil des Systems „E-Justice“.

Die Normenkette weist die für die Entscheidung relevanten streitentscheidenden Vorschriften aus.

Im Anschluss an die bibliographischen Angaben und die Titelzeile folgt gegebenenfalls die Darstellung eines Leitsatzes:

Beim Leitsatz handelt es sich um eine richterliche Zusammenfassung der Kernaussage/n einer Entscheidung. Der Leitsatz ist damit amtlicher Bestandteil einer Entscheidung.

Weitere Angaben innerhalb eines Rechtsprechungsdokumentes

Außerdem wird der Verfahrensgang mit den vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen angezeigt.

Zusätzliche Hinweise zu den Möglichkeiten der Weiterverarbeitung finden Sie unter Druck/Speichern.

Der Langtext besteht aus dem oben beschriebenen Kurztext sowie dem Tenor bzw. dem

Tatbestand und den Entscheidungsgründen – und zwar im gleichen Umfang wie die vom Gericht abgesetzte Originalentscheidung.

Vorschriften

Bei der Recherche nach einer Einzelnorm können Sie bereits in der Trefferliste entscheiden, ob Sie sich die Einzelnorm oder direkt die Gesamtausgabe anzeigen lassen möchten.

Aufruf Einzelnorm oder Gesamtausgabe aus der Trefferliste

In der Dokumentansicht von Einzelnormen erhalten Sie folgende Informationen:

  • Paragraphen- oder Artikel-Ziffer der Norm
  • amtliche oder juris-Abkürzung des Gesetzes
  • Fassungsdatum der angezeigten Norm
  • Geltungsdatum oder -zeitraum der angezeigten Norm
  • Fundstelle des Ur-Gesetzes im Verkündungsblatt
  • Gliederungsnummer
  • vollständiger Text der Vorschrift

Durch Anklicken von Aktuelle Gesamtausgabe erhalten Sie das gesamte Gesetz in seiner aktuellen Fassung.

Der Gesamtausgabe ist ein nichtamtliches Inhaltsverzeichnis vorangestellt, das gleichzeitig der Navigation zum Text der Einzelvorschrift dient.

Aktuelle Gesamtausgabe einer Norm

Der Link „Zur Einzelansicht“ führt zur Anzeige des Einzelnormdokuments mit allen dokumentarischen Hinweisen und Sprungverweisen.

Im Titeldokument eines Gesetzes finden Sie darüber hinaus die Änderungshistorie eines Gesetzes mit der Auflistung der entsprechenden Verkündungsblätter.

Änderungshistorie im Titeldokument

Bei der Anzeige von Gesetzen und Verordnungen wird im linken Bildschirmbereich das Inhaltsverzeichnis des entsprechenden Gesetzes angezeigt, mit dem sich bequem im gesamten Normkomplex navigieren lässt. Über Klick auf die Überschrift gelangen Sie in das Titeldokument des Gesetzes.

Abspeichern des Dokumentes im PDF-Format

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Ausgabe auf einen Drucker (Ausdrucken)

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