juris PraxisReporte

Für die Teilnehmer an einer rechtlichen Auseinandersetzung kann oft der beste Rechtsstreit derjenige sein, der vermieden werden kann. Bei der ...(aus jurisPR-VerkR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit der Betriebsrat bei der Aufforderung zur vorzeitigen Vorlage einer ...(aus jurisPR-ArbR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Firmenzusätze weisen auf die Rechtsform hin. Sie geben Gläubigern damit Hinweise auf Haftungsmasse und Bonität des Unternehmens. Da es bei ...(aus jurisPR-HaGesR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Eine Entscheidung des EuGH in einem rumänischen Vorabentscheidungsersuchen hätte ungeklärte Rechtsfragen der mehrwertsteuerlichen Behandlung von ...(aus jurisPR-SteuerR 12/2025 Anm. 1) … mehr

Ist die Fortführung einer außerdienstlich angebahnten sexuellen Beziehung eines Lehrers mit einem Schüler, nachdem der Lehrer Kenntnis davon ...(aus jurisPR-BVerwG 6/2025 Anm. 1) … mehr

Oft entscheidet die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast mit sekundären Pflichten und auch Beweiserleichterungen über Erfolg oder Misserfolg ...(aus jurisPR-BGHZivilR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Eine chronische Erkrankung wirkt sich oft sehr deutlich auf das Leben der Betroffenen aus. Bereits die Diagnose kann die Lebensqualität stark ...(aus jurisPR-SozR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH behandelt im Wesentlichen zwei Fragen:1. Steht infolge der Nichtigkeit einer Forderungsabtretung dem ursprünglichen Gläubiger (Zedent) ein ...(aus jurisPR-InsR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, ob einem Erben gegen den miterbenden Erbschaftsbesitzer Auskunftsansprüche über Vermögenswerte ...(aus jurisPR-FamR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Die EU hat ein aus vier Rechtsakten (drei Verordnungen und eine Richtlinie) bestehendes Gesetzespaket zur Neuordnung der Geldwäschebekämpfung in der EU ...(aus jurisPR-BKR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Hamburg beschäftigt sich als eines der ersten Obergerichte mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen einem Strafgefangenen der von ...(aus jurisPR-StrafR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Der Gesetzgeber des VVG-Reformgesetzes hat – der bisherigen Rechtslage entsprechend – im VVG bewusst nicht geregelt, welcher Vorgang in der ...(aus jurisPR-VersR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
vergangene Woche, am 08.03.2025, haben CDU, CSU und SPD ein elfseitiges Sondierungspapier vorgestellt, in welchem sie sich ...(aus jurisPR-ITR 5/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
In der Praxis sehen sich Genehmigungsbehörden zunehmend mit Anträgen auf Erteilung von Vorbescheiden für Windenergieanlagen (im Folgenden „WEA“) ...(aus jurisPR-UmwR 3/2025 Anm. 1) … mehr

„Menschen kaufen sich eine Wohnung … nicht deshalb, weil sie Teil eines gesellschaftsähnlichen Verbands werden wollen; vielmehr geht es ihnen ...(aus jurisPR-MietR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren entschied der EuGH zur vergaberechtlichen Einordnung eines Vertragswerkes über den Bau eines ...(aus jurisPR-VergR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Im Rahmen welcher Genehmigungsverfahren sind auch die vorhabenbedingten Auswirkungen auf die Treibhausgasemissionen zu betrachten oder anders ...(aus jurisPR-ÖffBauR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Der VII. Zivilsenat des BGH hatte zu entscheiden, welchen Anforderungen der Vortrag des Bestellers hinsichtlich der Rückforderung von ...(aus jurisPR-PrivBauR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Das Urteil des EuGH ergeht im Nachgang zu der Entscheidung „Hewlett-Packard/Reprobel“ vom 12.11.2015 (C-572/13 - GRUR 2016, 55). Darin hatte der ...(aus jurisPR-WettbR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Die Insolvenz der Wirecard AG im Jahr 2020 beschäftigt seither die Medienberichterstattung und – vor allem – die deutsche Justiz wie kaum eine ...(aus jurisPR-Compl 1/2025 Anm. 1) … mehr

Das BVerwG hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob und welche Angaben zur Kennzeichnung von Arzneimitteln auf dem Behältnis und der äußeren ...(aus jurisPR-MedizinR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der EuGH hatte auf Vorlage des AG Nürnberg über die Auslegung des Art. 18 Abs. 1 der VO (EU) Nr. 1215/2012 (künftig: Brüssel Ia-VO) zu entscheiden. ...(aus jurisPR-IWR 1/2025 Anm. 1) … mehr