Das BVerfG als (Super-)Revisionsinstanz? Zu den Grenzen der materiellen Subsidiarität im einstweiligen Rechtsschutz

Regelmäßig hat das BVerfG sich mit den Entscheidungen der ordentlichen Gerichte im einstweiligen Verfügungsverfahren zu beschäftigen. Im Gegensatz zur Verletzung des Rechts auf prozessuale Waffengleichheit ging es in der nachfolgend behandelten Entscheidung allein um die Maßstäbe der Bewertung von Aussagen auf einem sozialen Netzwerk. Hierbei stellten sich vor allem Fragen, die bereits Gegenstand der ständigen Rechtsprechung des BVerfG waren. Darüber hinaus hatte das BVerfG aber die Möglichkeit, die Maßstäbe der materiellen Subsidiarität in presserechtlichen Verfahren zu verfeinern.