Die GbR als Prozesspartei im Erkenntnis‑, Vollstreckungs- und Schiedsverfahren – Kontinuitäten und Diskontinuitäten nach dem MoPeG – Teil I

Es entspricht womöglich der „nur“ dienenden Funktion des Prozessrechts, dass es im Unterschied zum materiellen Recht anlässlich des am 1.1.2024 in Kraft getretenen Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) im Schrifttum bislang eher am Rande oder nur in Teilbereichen behandelt wurde. Das wird der Bedeutung des Prozessrechts jedoch nicht gerecht. Das Bemühen des Gesetzgebers, das MoPeG in die Kontinuität der bisherigen Rechtsprechung zu stellen, hat vertrauten Rechtsgrundsätzen ein neues Gewand gegeben. Es ist deshalb ein Anliegen dieses Beitrags darzulegen, welche Änderungen sich in Bezug auf die GbR als Prozesspartei im Erkenntnis‑, Vollstreckungs- und Schiedsverfahren im Einzelnen ergeben haben. Dazu wird in Teil I dieses Beitrags auf die materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen sowie auf Fragen des Erkenntnisverfahrens eingegangen.