Lauterkeitsrechtliche Fallstricke bei der Gestaltung von (werblichen) Signaturen in elektronischer Post (Teil 1)

Die Gestaltung von elektronischen Geschäftsbriefen birgt gerade mit Blick auf die sogenannte Signatur in Form eines abgesetzten Textabschnitts mit Angaben zum Absender, seines Unternehmens sowie weiteren typischen Informationen lauterkeitsrechtliche Fallstricke, wenn die Angaben werblich sind. Der folgende Beitrag erörtert zunächst die lauterkeitsrechtlichen Grundlagen und Begriffe, ordnet sodann verschiedene typische Elemente einer solchen Signatur in den lauterkeitsrechtlichen Kontext ein und geht der Frage nach, ob auch kleinste werbliche Elemente in einer Signatur die gesamte Nachricht als werblich erscheinen lassen. Dabei soll auch auf neuere Rechtsprechung eingegangen werden, die sich nicht unmittelbar schlüssig in die bisherige Rechtsprechung des BGH einfügt.