Staatsschutzstrafrecht
Einführung und Grundlagen
Die klare Struktur des Werks und zahlreiche praxisnahe Prüfungsschemata ermöglichen die schnelle Umsetzung des komplexen Rechts.
Es behandelt:
- die Grundlagen und Grundprinzipien des Staatsschutzstrafrechts
- die Eigenheiten des Staatsschutzes im allgemeinen Strafrecht
- das materielle Staatsschutzstrafrecht:
- Tatbestand des Hochverrats
- Schutz der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung
- Propagandadelikte, z. B. Volksverhetzung und Verwenden verbotener Kennzeichen
- Schutz des Staates nach außen
- Bekämpfung von Terrorismus
Die Besonderheiten im Strafverfahrensrecht, u. a. die Zuständigkeiten in Staatsschutzsachen, bilden den Schlussteil.
Vom Experten für Staatsschutzstrafrecht
Der Autor hat sich in verschiedenen Funktionen umfassend mit Fragen des Staatsschutzes auseinandergesetzt: als Richter am Amts- und Landgericht, als Staatsanwalt im Bereich von IT-Delikten, als Beauftragter des Innenministeriums Baden-Württemberg beim Bund sowie in verschiedenen parlamentarischen und exekutiven Gremien, vor allem zum Rechtsextremismus und -terrorismus.
Den letzten Anstoß für dieses Buch gab eine im Wintersemester 2018/19 erstmals an der Universität Konstanz veranstaltete Ergänzungsvorlesung "Staatsschutzstrafrecht", die auf eine unerwartet große und bleibende Resonanz bei den Studierenden stieß.
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