juris PraxisReporte

Das Besprechungsurteil wirft die Frage auf, ob eine Personenhandelsgesellschaft bei Vorliegen der Eingliederungsvoraussetzungen geltend machen kann, ...(aus jurisPR-SteuerR 10/2025 Anm. 1) … mehr

Welcher Jugendhilfeträger hat die (oft erheblichen) Kosten für Hilfeleistungen nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – ...(aus jurisPR-BVerwG 5/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH musste die bisher umstrittene Frage klären, ob der Ort der Eheschließung im Falle einer konstitutiven Registrierung der Ehe durch eine ...(aus jurisPR-BGHZivilR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Gemeinderäte stehen als ehrenamtlich tätige Personen innerhalb ihres Aufgabenkreises nach § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII unter dem Schutz der ...(aus jurisPR-SozR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Im Rahmen welcher Genehmigungsverfahren sind auch die vorhabenbedingten Auswirkungen auf die Treibhausgasemissionen zu betrachten oder anders ...(aus jurisPR-ÖffBauR 3/2025 Anm. 1) … mehr

I. Mindestbeschäftigung schwerbehinderter Menschen
Nach § 154 Abs. 1 Satz 1 SGB IX haben alle privaten und öffentlichen Arbeitgeber, die jahresdurchschnittlich ...(aus jurisPR-ArbR 9/2025 Anm. 1) … mehr

Der VII. Zivilsenat des BGH hatte zu entscheiden, welchen Anforderungen der Vortrag des Bestellers hinsichtlich der Rückforderung von ...(aus jurisPR-PrivBauR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Hamm behandelt eine Reihe von Fragen, die sich in der anwaltlichen Praxis nicht selten stellen. Dabei geht es um das Verhalten eines ...(aus jurisPR-FamR 5/2025 Anm. 1) … mehr

§ 263a StGB wirft seit jeher eine Vielzahl praktischer Anwendungsfragen auf, wobei bei der Lektüre auch der jüngeren Judikatur gelegentlich die ...(aus jurisPR-StrafR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Das Urteil des EuGH ergeht im Nachgang zu der Entscheidung „Hewlett-Packard/Reprobel“ vom 12.11.2015 (C-572/13 - GRUR 2016, 55). Darin hatte der ...(aus jurisPR-WettbR 2/2025 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung und Hintergründe
Um die verbreitete Nutzung von Online-Diensten sicherzustellen, ist Vertrauen in die Rechtssicherheit elektronischer Erklärungen ...(aus jurisPR-ITR 4/2025 Anm. 2) … mehr

Die Insolvenz der Wirecard AG im Jahr 2020 beschäftigt seither die Medienberichterstattung und – vor allem – die deutsche Justiz wie kaum eine ...(aus jurisPR-Compl 1/2025 Anm. 1) … mehr

Das BVerwG hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob und welche Angaben zur Kennzeichnung von Arzneimitteln auf dem Behältnis und der äußeren ...(aus jurisPR-MedizinR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Die durch § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG seit Inkrafttreten des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes (WEMoG) zum 01.01.2020 eröffnete Kompetenz zur ...(aus jurisPR-MietR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Das LG Saarbrücken musste sich als Berufungsgericht mit der Wirkung und Wirksamkeit von Vorfahrtregelungen auseinandersetzen und hat dabei eine ...(aus jurisPR-VerkR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Die Vergütung von Vorstandsmitgliedern gehört zu den rechtspolitisch brisanten Themen des Gesellschaftsrechts. Gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG hat der ...(aus jurisPR-HaGesR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH befasst sich erneut mit den Auswirkungen einer inhaltlich fehlerhaften Widerspruchsbelehrung in einer Lebensversicherungspolice und insoweit ...(aus jurisPR-VersR 2/2025 Anm. 1) … mehr

I. Der BGH hatte sich mit einer nicht seltenen Konstellation auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen nämlich die erhobene ...(aus jurisPR-InsR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Ein Problem, welches bislang eher in leicht anderer Konstellation bekannt ist. Schon seit ca. 25 Jahren stellt sich des Öfteren die Frage, ob ...(aus jurisPR-BKR 2/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einführung
Der Bayerische Landtag hat am 23.12.2024 sowohl ein „Erstes Modernisierungsgesetz Bayern“ als auch ein „Zweites Modernisierungsgesetz Bayern“ ...(aus jurisPR-UmwR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Hat ein Unternehmen den öffentlichen Auftraggeber bei der Vorbereitung eines Vergabeverfahrens unterstützt, etwa, indem es Teile der ...(aus jurisPR-VergR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der EuGH hatte auf Vorlage des AG Nürnberg über die Auslegung des Art. 18 Abs. 1 der VO (EU) Nr. 1215/2012 (künftig: Brüssel Ia-VO) zu entscheiden. ...(aus jurisPR-IWR 1/2025 Anm. 1) … mehr