juris PraxisReporte

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
vergangene Woche, am 08.08.2024, haben die Vereinten Nationen einstimmig ihr erstes Abkommen zur Bekämpfung von ...(aus jurisPR-ITR 16/2024 Anm. 1) … mehr

Mietverhältnisse unter Verwandten werden von den Transferleistungsträgern immer wieder angezweifelt. Häufig wird unter Berufung auf das Vorliegen ...(aus jurisPR-MietR 16/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Düsseldorf hat über die Anforderungen zu entscheiden, die bei dem Nachweis eines unfallbedingten Schadens bei einem angeblichen ...(aus jurisPR-VerkR 16/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die am 09.07.2024 in Kraft getretene Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes („BImSchG“) knüpft an eine Reihe von Beschleunigungsgesetzen an, ...(aus jurisPR-UmwR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das LArbG Nürnberg hatte über die Frage zu entscheiden, ob und, wenn ja, in welchem Umfang sowie auf welchen Wegen Gewerkschaften zur Wahrnehmung ...(aus jurisPR-ArbR 32/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Brandenburg beschäftigt sich im Rahmen einer – im Ergebnis bereits als unzulässig verworfenen – sofortigen Beschwerde im Schwerpunkt mit der ...(aus jurisPR-VergR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Streitig ist, ob nicht ausgezahlten Tantiemen als Einnahmen aus nichtselbstständiger Tätigkeit anzusetzen sind ...(aus jurisPR-SteuerR 32/2024 Anm. 1) … mehr

Planfeststellungsbeschlüsse für Straßenvorhaben sind nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3a VwGO kraft Gesetzes sofort vollziehbar. Nach der ständigen ...(aus jurisPR-BVerwG 16/2024 Anm. 1) … mehr

Ersatz- und Entschädigungsleistungen nach „Corona-Maßnahmen“ beschäftigten und beschäftigen zahlreiche Gerichte, wobei sich die Schwerpunkte so ...(aus jurisPR-BGHZivilR 16/2024 Anm. 1) … mehr

Das LSG Hamburg hat sich mit der Abgrenzung einer Erstausstattung zur Ersatzausstattung im Leistungsrecht der Grundsicherung für Arbeitsuchende ...(aus jurisPR-SozR 16/2024 Anm. 1) … mehr

Das BAG hatte sich im August 2022 mit der Frage nach der Pfändbarkeit bzw. Unpfändbarkeit einer freiwillig geleisteten Corona-Sonderzahlung durch ...(aus jurisPR-InsR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Karlsruhe beschäftigt sich in seiner Entscheidung mit den Leistungspflichten eines Tragwerkplaners, der mit der Umplanung und Überprüfung ...(aus jurisPR-PrivBauR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Wann geht ein Geldvermächtnis, verbunden mit der Auflage zur Grabpflege, auf den Erben des Vermächtnisnehmers über ...(aus jurisPR-FamR 16/2024 Anm. 1) … mehr

Das Landgericht hatte im vorliegenden Fall den Angeklagten u.a. wegen gewerbsmäßigem „Schleusen“ von Ausländern nach § 96 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG ...(aus jurisPR-StrafR 15/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) ist mit Wirkung zum 01.07.2024 novelliert worden (Nds. GVBl 2024, Nr. 51). Vor dem Hintergrund, dass die ...(aus jurisPR-ÖffBauR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Vorliegend musste sich der BGH im Wesentlichen damit befassen, ob diejenige Klausel in einem Geschäftsführer-Dienstvertrag bei einer GmbH wirksam ...(aus jurisPR-HaGesR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Das polnische Gericht richtete die Vorlagefragen im Vorabentscheidungsverfahren an den EuGH, die der EuGH im Tenor der Entscheidung beantwortet hat. ...(aus jurisPR-IWR 4/2024 Anm. 1) … mehr

In diesem Beschluss des BVerfG geht es um den Off-Label-Use von Arzneimitteln. Damit ist die zulassungsüberschreitende Anwendung eines Arzneimittels ...(aus jurisPR-MedizinR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung drängt den Anwendungsbereich der Marktverhaltensnormen, die über § 3a UWG zur Beurteilung von geschäftlichen Handlungen im ...(aus jurisPR-WettbR 7/2024 Anm. 1) … mehr

I. In dem vorliegend besprochenen Urteil ging es um die Frage, wer jeweils die Darlegungs- und Beweislast, für die seine Ansprüche begründenden ...(aus jurisPR-BKR 7/2024 Anm. 1) … mehr

In fünf parallel ergangenen Revisionsentscheidungen hat der BGH über die Ersatzfähigkeit von Kfz-Reparaturkosten im Falle des sog. Werkstattrisikos ...(aus jurisPR-VersR 7/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die Europäische Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit, bekannt als CS3D oder CSDDD (Corporate ...(aus jurisPR-Compl 3/2024 Anm. 6) … mehr