juris PraxisReporte

Gegenstand des Revisionsverfahrens vor dem BFH war u.a. die Frage, welche Überzeugungsbildung für das Instanzgericht von einem (nicht mehr ...(aus jurisPR-SteuerR 34/2024 Anm. 1) … mehr

Nach dem im Streitfall anwendbaren Hamburgischen Personalvertretungsgesetz hat der Personalrat beim Verzicht auf die Ausschreibung von Stellen, die ...(aus jurisPR-BVerwG 17/2024 Anm. 1) … mehr

Die zentrale Rechtsfrage betrifft die Anwendbarkeit des Widerrufsrechts auf außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene ...(aus jurisPR-VersR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Kann der GmbH-Alleingesellschafter den Fremdgeschäftsführer wirksam durch Gesellschafterbeschluss abberufen, wenn die Satzung diese Befugnis ...(aus jurisPR-BGHZivilR 17/2024 Anm. 1) … mehr

Endlich ist die langersehnte Entscheidung des BGH zur Werbung mit der Aussage „klimaneutral“ veröffentlicht worden. Zuvor sind bereits zahlreiche ...(aus jurisPR-WettbR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das SG Lüneburg hat sich mit der Frage befasst, ob und wann bei einem Paar, welches noch kein Jahr zusammen in einer Wohnung lebt, von einer ...(aus jurisPR-SozR 17/2024 Anm. 1) … mehr

Das ArbG Mainz hatte sich jüngst mit einer Klage auf Schadensersatz wegen nicht erteilter Auskünfte nach Art. 15 DSGVO u.a. zu den Ablehnungsgründen ...(aus jurisPR-ArbR 33/2024 Anm. 1) … mehr

Wie ist der Verfahrenswert bei Verstößen gegen eine Umgangsregelung festzusetzen ...(aus jurisPR-FamR 17/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung: Warum sind Tätigkeitsberichte der Datenschutzaufsichtsbehörden praktisch hilfreich?
Jede Datenschutzaufsichtsbehörde muss jährlich einen Bericht ...(aus jurisPR-BKR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das Urteil des BGH vom 15.02.2024 hat Seltenheitswert. Dies liegt zunächst weniger am konkreten Inhalt der Entscheidung, als daran, dass es ...(aus jurisPR-StrafR 16/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
vergangene Woche, am 08.08.2024, haben die Vereinten Nationen einstimmig ihr erstes Abkommen zur Bekämpfung von ...(aus jurisPR-ITR 16/2024 Anm. 1) … mehr

Mietverhältnisse unter Verwandten werden von den Transferleistungsträgern immer wieder angezweifelt. Häufig wird unter Berufung auf das Vorliegen ...(aus jurisPR-MietR 16/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Düsseldorf hat über die Anforderungen zu entscheiden, die bei dem Nachweis eines unfallbedingten Schadens bei einem angeblichen ...(aus jurisPR-VerkR 16/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die am 09.07.2024 in Kraft getretene Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes („BImSchG“) knüpft an eine Reihe von Beschleunigungsgesetzen an, ...(aus jurisPR-UmwR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Brandenburg beschäftigt sich im Rahmen einer – im Ergebnis bereits als unzulässig verworfenen – sofortigen Beschwerde im Schwerpunkt mit der ...(aus jurisPR-VergR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Das BAG hatte sich im August 2022 mit der Frage nach der Pfändbarkeit bzw. Unpfändbarkeit einer freiwillig geleisteten Corona-Sonderzahlung durch ...(aus jurisPR-InsR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Karlsruhe beschäftigt sich in seiner Entscheidung mit den Leistungspflichten eines Tragwerkplaners, der mit der Umplanung und Überprüfung ...(aus jurisPR-PrivBauR 8/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) ist mit Wirkung zum 01.07.2024 novelliert worden (Nds. GVBl 2024, Nr. 51). Vor dem Hintergrund, dass die ...(aus jurisPR-ÖffBauR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Vorliegend musste sich der BGH im Wesentlichen damit befassen, ob diejenige Klausel in einem Geschäftsführer-Dienstvertrag bei einer GmbH wirksam ...(aus jurisPR-HaGesR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Das polnische Gericht richtete die Vorlagefragen im Vorabentscheidungsverfahren an den EuGH, die der EuGH im Tenor der Entscheidung beantwortet hat. ...(aus jurisPR-IWR 4/2024 Anm. 1) … mehr

In diesem Beschluss des BVerfG geht es um den Off-Label-Use von Arzneimitteln. Damit ist die zulassungsüberschreitende Anwendung eines Arzneimittels ...(aus jurisPR-MedizinR 7/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die Europäische Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit, bekannt als CS3D oder CSDDD (Corporate ...(aus jurisPR-Compl 3/2024 Anm. 6) … mehr