juris PraxisReporte

Streitig ist, inwieweit die Einkünfte aus unselbstständiger Arbeit eines im Inland ansässigen Piloten, der von einer in der Schweiz ansässigen ...(aus jurisPR-SteuerR 17/2025 Anm. 1) … mehr

Seit die Daten des Kommunikationsdiensteanbieters EncroChat auf Grundlage der Europäischen Ermittlungsanordnung („EEA“) vom 02.06.2020 der ...(aus jurisPR-StrafR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung des BGH beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Wirksamkeit von Klauseln in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen von ...(aus jurisPR-VersR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
wie das Handelsblatt unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher berichtet, setzt sich das Bundesinnenministerium unter ...(aus jurisPR-ITR 8/2025 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Auch nach Ausgabe von Loseblatt-Sparbüchern, welche das in § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 RechKredV angeführte Sparbuch sukzessive abzulösen bestimmt ...(aus jurisPR-BKR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Der 6. Senat des BSG hatte die Frage zu beantworten, wie weit die gerichtliche Überprüfung einer Entscheidung der Zulassungsgremien in einem ...(aus jurisPR-MedizinR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Ein Wohnungseigentümer will seine Wohnung umbauen. Küche und Wohnzimmer durch eine Wand getrennt, das entspricht nicht mehr heutigem Geschmack. Also ...(aus jurisPR-MietR 8/2025 Anm. 1) … mehr

In dieser Entscheidung hatte das LG Stuttgart einen Gesamtschuldner-Innenregress des klagenden Kraftfahrt-Haftpflichtversicherers nach einem dem ...(aus jurisPR-VerkR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Nach der Entscheidung des BGH vom 10.01.2023 (6 StR 133/22) überprüften viele Unternehmen die Vergütung ihrer Betriebsratsmitglieder und nahmen ...(aus jurisPR-ArbR 16/2025 Anm. 1) … mehr

Die Nichtzulassungsbeschwerde betrifft Fragen der Umsetzung von Europarecht (hier: der RL 2014/52/EU, mit der die UVP-Richtlinie 2011/92/EU geändert ...(aus jurisPR-BVerwG 8/2025 Anm. 1) … mehr

I. Hintergrund
Die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.11.2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und ...(aus jurisPR-UmwR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Das BSG hat in der Vergangenheit in den Fällen von Transsexualismus einen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen bejaht, da es sich um ...(aus jurisPR-SozR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Im Mietrecht gibt es eine Fülle von „Zeitfenstern“ (so die Formulierung von Artz „Zwischen morgen und dem Lebensende - Die Zeitfenster des ...(aus jurisPR-BGHZivilR 8/2025 Anm. 1) … mehr

In seiner Entscheidung vom 10.01.2025 hatte sich das OLG Rostock mit den Anforderungen an die Begründung einer Gesamtvergabe von Planung und ...(aus jurisPR-VergR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, ob die Teilungsversteigerung eines einzelnen Flurstücks zulässig ist oder nur in Bezug auf ein ...(aus jurisPR-FamR 8/2025 Anm. 1) … mehr

Kann sich der Nachbar, typischerweise Eigentümer eines Einfamilienhauses, gegen die Errichtung eines massiven Mehrfamilienhauses wenden, das ihm ...(aus jurisPR-ÖffBauR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Am 12.11.2024 fällte der Gerechtshof Den Haag sein Berufungsurteil über die Klimahaftungsklage der Organisation Milieudefensie und weiterer Kläger ...(aus jurisPR-Compl 2/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH hatte u.a. zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen das Verhalten oder eine Erklärung des Auftraggebers hinsichtlich einer Störung des ...(aus jurisPR-PrivBauR 4/2025 Anm. 1) … mehr

Um in den Genuss der Schutzwirkungen des Urheberrechts zu kommen, muss ein urheberrechtlich geschütztes Werk vorliegen. Allein die Urheber von ...(aus jurisPR-WettbR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Der OGH befasst sich im vorliegenden Beschluss mit etwaigen Anforderungen, welche an die beförderungsvertraglichen Schutz- und Sorgfaltspflichten ...(aus jurisPR-IWR 2/2025 Anm. 1) … mehr

Firmenzusätze weisen auf die Rechtsform hin. Sie geben Gläubigern damit Hinweise auf Haftungsmasse und Bonität des Unternehmens. Da es bei ...(aus jurisPR-HaGesR 3/2025 Anm. 1) … mehr

Der BGH behandelt im Wesentlichen zwei Fragen:1. Steht infolge der Nichtigkeit einer Forderungsabtretung dem ursprünglichen Gläubiger (Zedent) ein ...(aus jurisPR-InsR 3/2025 Anm. 1) … mehr