juris PraxisReporte

Umstritten sind Aufhebung und Rückforderung der an die Klägerin vom 01.01.2005 bis 30.11.2018 gewährten Leistungen nach dem SGB II i.H.v. insgesamt ...(aus jurisPR-SozR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Im Zentrum der vorliegenden Entscheidung steht der Konflikt zwischen öffentlichen Interessen an straßenrechtlichen Maßnahmen zulasten des ...(aus jurisPR-ÖffBauR 1/2025 Anm. 1) … mehr

A. Gesetzgebungsverfahren
Mit dem Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness ...(aus jurisPR-ArbR 1/2025 Anm. 1) … mehr

§ 650f Abs. 5 Satz 2 BGB (früher: § 648a Abs. 5 BGB) bestimmt, dass der Unternehmer nach Kündigung wegen nicht gestellter Sicherheit berechtigt ist, ...(aus jurisPR-PrivBauR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Wie ist bei einer Pfändung von Unterhaltsansprüchen der notwendige Unterhalt des Schuldners und der in seinem Haushalt lebenden ...(aus jurisPR-FamR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Das Besprechungsurteil betrifft den verfahrensrechtlichen Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) im finanzgerichtlichen ...(aus jurisPR-SteuerR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Die Rechtsprechung tut sich teilweise schwer, bei Bagatellkriminalität (kurzzeitige) Freiheitsstrafen zu verhängen. Hintergrund sind das ...(aus jurisPR-StrafR 1/2025 Anm. 1) … mehr

Im Regress der gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 116 SGB X ist hinsichtlich der Krankenhauskosten umstritten, ob auch die gesetzliche Krankenkasse ...(aus jurisPR-MedizinR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
das Jahr 2024 war mehr noch als das Vorjahr durch die Diskussion, aber auch die konkrete Nutzung von Anwendungen Künstlicher ...(aus jurisPR-ITR 25/2024 Anm. 1) … mehr

Der Anbieter des Online-Verkaufsportals „black-friday.de“ hat sich gegen eine Reihe (potenzieller) Verwarnungen gewehrt, die auf der Wortmarke ...(aus jurisPR-WettbR 12/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Mit dem vierten Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes ...(aus jurisPR-MietR 25/2024 Anm. 1) … mehr

Das Linksabbiegen ist eine der klassischen, neuralgischen Konstellationen bei einem Verkehrsunfall. Bei dem Rechtsanwender, der im Verkehrsrecht ...(aus jurisPR-VerkR 25/2024 Anm. 1) … mehr

Die zu besprechende Entscheidung des BGH klärt den Streit, ob für die Erklärung nach den §§ 67 Abs. 3, 66 Abs. 4, 6 Abs. 2, 8 Abs. 3 GmbHG eine ...(aus jurisPR-HaGesR 12/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Vor einigen Jahren hat Zahrte konstatiert, die organisierte Cyber-Kriminalität habe in den letzten Jahren den klassischen „Enkeltrick“ für sich ...(aus jurisPR-BKR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Die Planungspraxis vermeidet einen Verlauf von Freileitungen in naturschutzfachlich relevanten Bereichen und in Siedlungsbereichen. In dicht ...(aus jurisPR-BVerwG 25/2024 Anm. 1) … mehr

Der BGH befasst sich mit der Wirksamkeit einer Ausschlussklausel für Schwammschäden. Insbesondere nimmt er dabei in den Blick, dass ein Gericht zur ...(aus jurisPR-VersR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Es geht um Wirksamkeit der Widerrufsinformation in einem Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag (Legaldefinition in § 491 Abs. 2 BGB), die auf „alle ...(aus jurisPR-BGHZivilR 25/2024 Anm. 1) … mehr

In Deutschland fehlen Wohnungen in sehr erheblicher Zahl. Die vorliegenden Untersuchungen kommen zwar zu im Einzelnen verschiedenen Zahlen. Über die ...(aus jurisPR-UmwR 12/2024 Anm. 1) … mehr

I. Das BayObLG hatte erstinstanzlich über die Vollstreckungsabwehrklage des (vorläufigen) Insolvenzverwalters einer GmbH & Co. KG (als ...(aus jurisPR-InsR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren ging es im ersten Komplex um die Frage der Verhältnismäßigkeit von Vorschriften des italienischen ...(aus jurisPR-VergR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Behörden innerhalb der EU wird kontinuierlich ausgebaut und unionsrechtlich determiniert. Dies gilt ...(aus jurisPR-Compl 6/2024 Anm. 1) … mehr

Wie unterschiedlich hoch das sog. Trauergeld in Europa ausfallen kann, wird durch den Entscheid aus Luxemburg erneut in den Fokus gerückt. Der EuGH ...(aus jurisPR-IWR 6/2024 Anm. 1) … mehr