juris PraxisReporte

Der Klimaschutz beschäftigt nicht mehr nur die Politik, die Umweltverbände und die Gesellschaft, sondern seit wenigen Jahren vermehrt auch die ...(aus jurisPR-ÖffBauR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Einerseits geht es um die Frage, ob einer Mieterhöhung ein Rechtskrafteinwand entgegengehalten werden kann, wenn zunächst eine Mieterhöhung ...(aus jurisPR-MietR 13/2024 Anm. 1) … mehr

Kollisionen zwischen Linksabbiegern und zeitgleich Überholenden sind eine der häufigsten Konstellationen von Unfällen im Straßenverkehr. Sie ...(aus jurisPR-VerkR 13/2024 Anm. 1) … mehr

I. Gesetzgebungsverfahren mit Hindernissen
Nach dem der BGH mit Urteil vom 10.01.2023 (6 StR 133/22) die Strafbarkeit von VW-Managern bejaht hatte, wenn diese ...(aus jurisPR-ArbR 26/2024 Anm. 1) … mehr

Der VIII. Zivilsenat des BGH hatte die bisher höchstrichterlich nicht geklärte Frage zu entscheiden, welche Rechte dem Käufer zustehen, wenn sich ...(aus jurisPR-PrivBauR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Die Besprechungsentscheidung betrifft, ebenso wie die Besprechungsentscheidung VIII R 7/21, die Steuerbarkeit einer Nutzungsentschädigung für ...(aus jurisPR-SteuerR 26/2024 Anm. 1) … mehr

Die Bundeswehr betrachtet sich als modernen Arbeitgeber. Das lässt sich auch an den von ihr verwendeten Begrifflichkeiten erkennen. Sie erscheinen ...(aus jurisPR-BVerwG 13/2024 Anm. 1) … mehr

Der BGH hatte über die Wirksamkeit einer formularmäßigen Abtretungsklausel zu entscheiden, die in einem Auftrag des Geschädigten an den ...(aus jurisPR-BGHZivilR 13/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung beantwortet zentrale Fragen zur Verjährung des Anspruchs auf Abtretung des Rechts auf Erteilung eines vom Nichtberechtigten ...(aus jurisPR-WettbR 6/2024 Anm. 1) … mehr

Die weltweite Pandemie mit dem SARS-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) als Erreger der Krankheit „Covid-19“ stellte auch die Gesetzliche Unfallversicherung ...(aus jurisPR-SozR 13/2024 Anm. 1) … mehr

Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sind ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte als Vertragsärzte oder angestellte Ärzte tätig sind (§ ...(aus jurisPR-MedizinR 6/2024 Anm. 1) … mehr

Die Frage der hinreichenden Bestimmtheit einer Mängelrüge nach § 377 HGB ist von zentraler Bedeutung für das kaufmännische Mängelrügerecht. Ein ...(aus jurisPR-HaGesR 6/2024 Anm. 1) … mehr

Wonach richten sich Art und Umfang der Ermittlungspflichten des Notars bei der Errichtung eines notariellen Nachlassverzeichnisses gemäß § 2314 ...(aus jurisPR-FamR 13/2024 Anm. 1) … mehr

Nach dem im Haftpflichtversicherungsrecht geltenden Grundsatz der Spezialität der versicherten Gefahr (vgl. Ziff. 3.1 AHB) wird Versicherungsschutz ...(aus jurisPR-VersR 6/2024 Anm. 1) … mehr

Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom 13.04.2017 wurde die ausdrückliche zeitliche Begrenzung aus § 111b Abs. 3 ...(aus jurisPR-StrafR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
in der vergangenen Woche wurde im Vermittlungsausschuss eine Einigung zum Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes ...(aus jurisPR-ITR 12/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die Europäische Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit, bekannt als CS3D oder CSDDD (Corporate ...(aus jurisPR-Compl 3/2024 Anm. 6) … mehr

Orientierungssatz zur Besprechung (BGH)
In einem negativen Zinsumfeld ist der Darlehensgeber berechtigt, bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung ...(aus jurisPR-BKR 6/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Mit der zweiten Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG), die der Bundestag am 26.04.2024 beschlossen hat, soll das deutsche Klimaschutzrecht ...(aus jurisPR-UmwR 6/2024 Anm. 1) … mehr

Die Bundesnetzagentur hat in einem Streitbeilegungsverfahren Zugangsentgelte für einen „Open-Access“-Zugang zu einem öffentlich geförderten ...(aus jurisPR-VergR 6/2024 Anm. 1) … mehr

Der EuGH hatte aufgrund der Vorlage eines tschechischen Gerichts darüber zu entscheiden, ob nach der RL 2008/48 gegen einen Kreditgeber eine ...(aus jurisPR-IWR 3/2024 Anm. 1) … mehr

Betrachtet man die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Vorsatzanfechtung, lässt sich der Eindruck gewinnen, die – von Schuldner und ...(aus jurisPR-InsR 5/2024 Anm. 1) … mehr