juris PraxisReporte

Die hier besprochene Entscheidung des BGH befasst sich mit der Frage, ob ein Gläubiger, der nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen ...(aus jurisPR-InsR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Das LArbG Stuttgart hat sich mit der Frage befasst, ob Führungskräfte, die innerhalb einer Matrixstruktur zum Vorgesetzten von Arbeitnehmern ...(aus jurisPR-ArbR 45/2024 Anm. 1) … mehr

A. Entwicklungen auf Bundes-Ebene
I. Änderung StGB und neuer Ausschlussgrund
Mit Wirkung zum 13.06.2024 wurde das StGB um einen neuen § 108f StGB ...(aus jurisPR-VergR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Unter welchen Voraussetzungen kann eine Vereinbarung zum vorzeitigen Erbausgleich des nichtehelichen Kindes (§ 1934d BGB a.F. gültig bis 01.04.1998) ...(aus jurisPR-FamR 23/2024 Anm. 1) … mehr

Streitig war, ob und wenn ja in welcher Höhe der Erwerb eigener Anteile durch eine GmbH nach § 7 Abs. 8 GrEStG der Schenkungsteuer unterliegt ...(aus jurisPR-SteuerR 45/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung betrifft die Frage, in welcher Weise sich einzelne „Luftleistungen“, welche ein im Übrigen zur Abrechnung befugter Vertragsarzt im ...(aus jurisPR-StrafR 21/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
vergangene Woche, am 29.10.2024, wurde im Vereinigten Königreich und der EU ein neuer Interessenverband gestartet, die „Open ...(aus jurisPR-ITR 22/2024 Anm. 1) … mehr

Kern des Streits ist die Frage, inwieweit die Planung von Windenergiegebieten der Zulassung von Windenergieanlagen (WEA) im Außenbereich ...(aus jurisPR-ÖffBauR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Soll eine umfassende Sanierung einer Wohnungseigentumsanlage durchgeführt werden, müssen Entscheidungen über grundsätzliche Weichenstellungen ...(aus jurisPR-MietR 22/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Brandenburg hatte als Rechtsbeschwerdegericht eine erstinstanzliche Verurteilung zu prüfen, die auf einer Messung durch Nachfahren und ...(aus jurisPR-VerkR 22/2024 Anm. 1) … mehr

Gesellschaftsrechtliche Konstruktionen aufseiten der Vertragspartner führen nicht selten zu rechtlich komplexen Fragen, wer welche Ansprüche geltend ...(aus jurisPR-PrivBauR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Im Zuge der Energiewende sollen deutschlandweit tausende Kilometer Höchstspannungsleitungen gebaut werden. Derzeit ist für 119 Vorhaben mit ungefähr ...(aus jurisPR-BVerwG 22/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung betrifft die Reichweite der Informationspflichten eines Anlagevermittlers bei Festgeldanlagen einer Kommune, wenn sich das Rating ...(aus jurisPR-BGHZivilR 22/2024 Anm. 1) … mehr

Das Urteil, welches in BGHZ aufgenommen wird, ist von einer großen Bedeutung für den Bereich der Sachversicherung. Es befasst sich nämlich mit der ...(aus jurisPR-VersR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Die durchgangsärztliche Erstbehandlung als hoheitliche Tätigkeit einerseits und die sich daran oft nahtlos anschließende ärztliche weitere ...(aus jurisPR-MedizinR 10/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Restriktive Maßnahmen oder „Sanktionen“ stellen ein wichtiges Instrument der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU dar, dessen ...(aus jurisPR-Compl 5/2024 Anm. 5) … mehr

Eine Vielzahl von Verbrauchern wird bei dem Verlangen auf Rückzahlung ihres nicht verbrauchten Guthabens mit einer AGB-rechtlich unzulässigen ...(aus jurisPR-WettbR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Das aktuelle Zinsumfeld ist primär von steigenden Zinsen geprägt. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, wie schnell sich dieser Kurs ändern kann. In ...(aus jurisPR-HaGesR 10/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die rechtliche Durchdringung des Kryptowährungsmarkts steckt auch über einem Jahrzehnt nach seiner Etablierung gleichsam noch in den ...(aus jurisPR-BKR 10/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die Gesetzgebung zum Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) befindet sich in einem komplexen Regelungsgefüge aus Völker-, Unions- und ...(aus jurisPR-UmwR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Das BSG hat sich mit Fragen zur Angemessenheitsprüfung der Kosten der zentralen Warmwassererzeugung in Berlin im Jahre 2013 befasst ...(aus jurisPR-SozR 21/2024 Anm. 1) … mehr

Die meisten europäische Mitgliedstaaten haben gesetzliche Bestimmungen erlassen, die eine stimmberechtigte Arbeitnehmervertretung im Aufsichtsrat ...(aus jurisPR-IWR 5/2024 Anm. 1) … mehr