juris PraxisReporte

Strittig ist, in welcher Höhe Nachtarbeitszuschläge nach § 3b EStG steuerfrei sind ...(aus jurisPR-SteuerR 30/2024 Anm. 1) … mehr

Muss die Satzung eines Wasser- und Bodenverbandes i.S.d. Wasserverbandsgesetzes (WVG) eine feststehende Anzahl der Vorstandsmitglieder festlegen? ...(aus jurisPR-BVerwG 15/2024 Anm. 1) … mehr

Das polnische Gericht richtete die Vorlagefragen im Vorabentscheidungsverfahren an den EuGH, die der EuGH im Tenor der Entscheidung beantwortet hat. ...(aus jurisPR-IWR 4/2024 Anm. 1) … mehr

Der V. Zivilsenat hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wann die Verjährungsfrist für den Eigentumsverschaffungsanspruch beim ...(aus jurisPR-BGHZivilR 15/2024 Anm. 1) … mehr

Das BSG hatte über die Frage der Krankenversicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V einer Person zu befinden, die neben mehreren am Tag der ...(aus jurisPR-SozR 15/2024 Anm. 1) … mehr

In diesem Beschluss des BVerfG geht es um den Off-Label-Use von Arzneimitteln. Damit ist die zulassungsüberschreitende Anwendung eines Arzneimittels ...(aus jurisPR-MedizinR 7/2024 Anm. 1) … mehr

In vielen mitbestimmten Betrieben fehlt es bis in die Gegenwart an gut durchdachten Betriebsvereinbarungen zur Dienstplanung, mit denen ...(aus jurisPR-ArbR 29/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung des FG München befasst sich mit dem Problem, ob ein von einem Vorerben angeordnetes Vermächtnis über einen zur Nacherbschaft ...(aus jurisPR-FamR 15/2024 Anm. 1) … mehr

In seinem Beschluss befasst sich der BGH mit dem Ausschluss der Einziehung gemäß § 73e Abs. 1 Satz 1 St ...(aus jurisPR-StrafR 14/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
vergangene Woche, am 12.07.2024, wurde die lang erwartete KI-VO als Verordnung (EU) 2024/1689 im Amtsblatt der Europäischen ...(aus jurisPR-ITR 14/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Die praktischen Erfordernisse des digitalen Zeitalters erfordern Reformen auch und gerade im Justizbereich. Dieser Reformprozess ist nun durch ...(aus jurisPR-InsR 6/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung drängt den Anwendungsbereich der Marktverhaltensnormen, die über § 3a UWG zur Beurteilung von geschäftlichen Handlungen im ...(aus jurisPR-WettbR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Das LG Berlin hatte die Wirksamkeit einer anwaltlich ausgesprochenen Kündigung eines Mietverhältnisses nach einer vom Mieter erhobenen ...(aus jurisPR-MietR 14/2024 Anm. 1) … mehr

Der Pkw des Klägers erlitt unfallbedingt einen wirtschaftlichen Totalschaden. Er rechnet den Schaden nach einem Gutachten ab und erwarb sodann ein ...(aus jurisPR-VerkR 14/2024 Anm. 1) … mehr

Gegenstand des Urteils des BGH ist die Frage, wann eine vertragliche Regelung über pauschalisierten Schadensersatz als allgemeine Geschäftsbedingung ...(aus jurisPR-VergR 7/2024 Anm. 1) … mehr

I. In dem vorliegend besprochenen Urteil ging es um die Frage, wer jeweils die Darlegungs- und Beweislast, für die seine Ansprüche begründenden ...(aus jurisPR-BKR 7/2024 Anm. 1) … mehr

In fünf parallel ergangenen Revisionsentscheidungen hat der BGH über die Ersatzfähigkeit von Kfz-Reparaturkosten im Falle des sog. Werkstattrisikos ...(aus jurisPR-VersR 7/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Bereits im Juli 2023 einigte sich das Bundeskabinett auf die Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS). Diese sollte die bereits ...(aus jurisPR-UmwR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Der Klimaschutz beschäftigt nicht mehr nur die Politik, die Umweltverbände und die Gesellschaft, sondern seit wenigen Jahren vermehrt auch die ...(aus jurisPR-ÖffBauR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Der VIII. Zivilsenat des BGH hatte die bisher höchstrichterlich nicht geklärte Frage zu entscheiden, welche Rechte dem Käufer zustehen, wenn sich ...(aus jurisPR-PrivBauR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Die Frage der hinreichenden Bestimmtheit einer Mängelrüge nach § 377 HGB ist von zentraler Bedeutung für das kaufmännische Mängelrügerecht. Ein ...(aus jurisPR-HaGesR 6/2024 Anm. 1) … mehr

A. Einleitung
Die Europäische Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit, bekannt als CS3D oder CSDDD (Corporate ...(aus jurisPR-Compl 3/2024 Anm. 6) … mehr