juris PraxisReporte

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
im September 2024 hat die EU-Kommission eine unabhängige Expertengruppe damit beauftragt, einen Verhaltenskodex für ...(aus jurisPR-ITR 23/2024 Anm. 1) … mehr

Ein qualifizierter Mietspiegel, der nicht älter als zwei Jahre ist, begründet die Vermutung, dass die dort angegebenen Entgelte die ortsübliche ...(aus jurisPR-MietR 23/2024 Anm. 1) … mehr

Bei Verkehrsunfällen besteht oftmals die Problematik, dass der Unfallhergang in technischer Hinsicht nicht vollständig aufgeklärt werden kann. ...(aus jurisPR-VerkR 23/2024 Anm. 1) … mehr

Überstundenzuschläge geraten aktuell nicht nur in die steuerpolitische Diskussion, sondern auch arbeitsrechtlich in den Blickpunkt. Viele ...(aus jurisPR-ArbR 46/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Sparkassen sind Wirtschaftsunternehmen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform und bilden (mit den Landesbanken) eine der drei Säulen des deutschen ...(aus jurisPR-BKR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Im Streitfall hatte der BFH die Frage zu beantworten, ob das Besteuerungsrecht in Bezug auf die Einkünfte aus unselbstständiger Arbeit während des ...(aus jurisPR-SteuerR 46/2024 Anm. 1) … mehr

Wann können zusätzliche Auswahlinstrumente – wie etwa Assessmentverfahren – in einem nach den Maßgaben der Bestenauswahl gemäß Art. 33 Abs. 2 GG zu ...(aus jurisPR-BVerwG 23/2024 Anm. 1) … mehr

Der BGH hatte sich mit der bisher höchstrichterlich nicht entschiedenen Grundsatzfrage zu befassen, ob der unentgeltliche Erwerb anteiligen ...(aus jurisPR-BGHZivilR 23/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Schon seit Längerem, verstärkt durch den Mangel an bezahlbarem Wohnraum, wird darüber nachgedacht, wie Flächenpotenziale für den Wohnungsbau in ...(aus jurisPR-UmwR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Schon seit Inkrafttreten des AsylbLG im November 1993, konzipiert als Gesetz zum Mindestunterhalt für Asylbewerber und bestimmte andere ausländische ...(aus jurisPR-SozR 22/2024 Anm. 1) … mehr

Die hier besprochene Entscheidung des BGH befasst sich mit der Frage, ob ein Gläubiger, der nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen ...(aus jurisPR-InsR 10/2024 Anm. 1) … mehr

A. Entwicklungen auf Bundes-Ebene
I. Änderung StGB und neuer Ausschlussgrund
Mit Wirkung zum 13.06.2024 wurde das StGB um einen neuen § 108f StGB ...(aus jurisPR-VergR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Unter welchen Voraussetzungen kann eine Vereinbarung zum vorzeitigen Erbausgleich des nichtehelichen Kindes (§ 1934d BGB a.F. gültig bis 01.04.1998) ...(aus jurisPR-FamR 23/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung betrifft die Frage, in welcher Weise sich einzelne „Luftleistungen“, welche ein im Übrigen zur Abrechnung befugter Vertragsarzt im ...(aus jurisPR-StrafR 21/2024 Anm. 1) … mehr

Kern des Streits ist die Frage, inwieweit die Planung von Windenergiegebieten der Zulassung von Windenergieanlagen (WEA) im Außenbereich ...(aus jurisPR-ÖffBauR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Gesellschaftsrechtliche Konstruktionen aufseiten der Vertragspartner führen nicht selten zu rechtlich komplexen Fragen, wer welche Ansprüche geltend ...(aus jurisPR-PrivBauR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Das Urteil, welches in BGHZ aufgenommen wird, ist von einer großen Bedeutung für den Bereich der Sachversicherung. Es befasst sich nämlich mit der ...(aus jurisPR-VersR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Die durchgangsärztliche Erstbehandlung als hoheitliche Tätigkeit einerseits und die sich daran oft nahtlos anschließende ärztliche weitere ...(aus jurisPR-MedizinR 10/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Restriktive Maßnahmen oder „Sanktionen“ stellen ein wichtiges Instrument der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU dar, dessen ...(aus jurisPR-Compl 5/2024 Anm. 5) … mehr

Eine Vielzahl von Verbrauchern wird bei dem Verlangen auf Rückzahlung ihres nicht verbrauchten Guthabens mit einer AGB-rechtlich unzulässigen ...(aus jurisPR-WettbR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Das aktuelle Zinsumfeld ist primär von steigenden Zinsen geprägt. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, wie schnell sich dieser Kurs ändern kann. In ...(aus jurisPR-HaGesR 10/2024 Anm. 1) … mehr

Die meisten europäische Mitgliedstaaten haben gesetzliche Bestimmungen erlassen, die eine stimmberechtigte Arbeitnehmervertretung im Aufsichtsrat ...(aus jurisPR-IWR 5/2024 Anm. 1) … mehr