juris PraxisReporte

Der BGH befasst sich mit der Wirksamkeit einer Ausschlussklausel für Schwammschäden. Insbesondere nimmt er dabei in den Blick, dass ein Gericht zur ...(aus jurisPR-VersR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Es geht um Wirksamkeit der Widerrufsinformation in einem Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag (Legaldefinition in § 491 Abs. 2 BGB), die auf „alle ...(aus jurisPR-BGHZivilR 25/2024 Anm. 1) … mehr

In Deutschland fehlen Wohnungen in sehr erheblicher Zahl. Die vorliegenden Untersuchungen kommen zwar zu im Einzelnen verschiedenen Zahlen. Über die ...(aus jurisPR-UmwR 12/2024 Anm. 1) … mehr

1. Ist ein Antrag auf Zahlung von Kurzarbeitergeld innerhalb der „Ausschlussfrist“ von drei Monaten (§ 325 Abs. 3 SGB III) rechtzeitig eingegangen, ...(aus jurisPR-SozR 24/2024 Anm. 1) … mehr

I. Das BayObLG hatte erstinstanzlich über die Vollstreckungsabwehrklage des (vorläufigen) Insolvenzverwalters einer GmbH & Co. KG (als ...(aus jurisPR-InsR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Nach Art. 1 Abs. 1 der RL 2008/104/EG über Leiharbeit (RL Leiharbeit) gilt die Richtlinie für Arbeitnehmer, die mit einem Leiharbeitsunternehmen ...(aus jurisPR-ArbR 49/2024 Anm. 1) … mehr

Im vorliegenden Vorabentscheidungsverfahren ging es im ersten Komplex um die Frage der Verhältnismäßigkeit von Vorschriften des italienischen ...(aus jurisPR-VergR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Der BFH hatte zu entscheiden, ob ein an den testamentarischen Erben verpachtetes Parkhaus nach § 13b Abs. 4 Nr. 1 Satz 2 Buchst. b Doppelbuchst. aa ...(aus jurisPR-FamR 25/2024 Anm. 1) … mehr

Streitig ist, ob Deutschland das Besteuerungsrecht betreffend eine Entschädigung für die Auflösung eines Dienstverhältnisses nach Art. 13 Abs. 1 ...(aus jurisPR-SteuerR 49/2024 Anm. 1) … mehr

Die Entscheidung des OLG Köln sieht von anderen EU-Mitgliedstaaten unaufgefordert erhobene Beweismittel in den EncroChat-Fällen als unverwertbar an, ...(aus jurisPR-StrafR 23/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
die Stärkung der Cybersicherheit und kritischer Infrastrukturen ist ein zentrales Ziel der europäischen Digitalgesetzgebung. ...(aus jurisPR-ITR 24/2024 Anm. 1) … mehr

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Behörden innerhalb der EU wird kontinuierlich ausgebaut und unionsrechtlich determiniert. Dies gilt ...(aus jurisPR-Compl 6/2024 Anm. 1) … mehr

Die zu besprechende Entscheidung des OVG Lüneburg vom 07.03.2024 thematisiert gängige Fragestellungen, die sich in gleicher bzw. ähnlicher Form ...(aus jurisPR-ÖffBauR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Der elektronische Rechtsverkehr bewegt derzeit viele Rechtsanwälte. Neben Störungen, wie sie im Bereich der Anwaltssoftware oder auch des besonderen ...(aus jurisPR-MietR 24/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Stuttgart hatte über die Bildung mit der Haftungsquote bei der Kollision zwischen einem nach rechtsabbiegenden „langen Lkw“ und einem ...(aus jurisPR-VerkR 24/2024 Anm. 1) … mehr

Nach § 7 Abs. 2 Satz 1 HOAI hat der Auftragnehmer den Auftraggeber, sofern dieser Verbraucher ist, vor Abgabe von dessen verbindlicher ...(aus jurisPR-PrivBauR 12/2024 Anm. 1) … mehr

Das zu besprechende Urteil des 1. Senats des BVerwG vom 29.08.2024 (1 C 9/23) behandelt visumrechtliche Rechtsfragen der Familienzusammenführung ...(aus jurisPR-BVerwG 24/2024 Anm. 1) … mehr

Wie unterschiedlich hoch das sog. Trauergeld in Europa ausfallen kann, wird durch den Entscheid aus Luxemburg erneut in den Fokus gerückt. Der EuGH ...(aus jurisPR-IWR 6/2024 Anm. 1) … mehr

Der BGH verneint in der Entscheidung die Frage, ob auch eine künstliche Intelligenz (KI) in einer Patentschrift als Erfinder benannt werden kann. ...(aus jurisPR-WettbR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Die Abgrenzung zwischen selbstständiger und unselbstständiger, mithin sozialversicherungspflichtiger, ärztlicher Tätigkeit beschäftigt sowohl die ...(aus jurisPR-MedizinR 11/2024 Anm. 1) … mehr

Die vorliegende Entscheidung betrifft die Frage, wie mit einem Sonderverfahren nach § 166 Abs. 3 HGB a.F. umzugehen ist, das zum Zeitpunkt des ...(aus jurisPR-HaGesR 11/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Sparkassen sind Wirtschaftsunternehmen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform und bilden (mit den Landesbanken) eine der drei Säulen des deutschen ...(aus jurisPR-BKR 11/2024 Anm. 1) … mehr