Unterlassungsansprüche gegen Host-Provider als mittelbare Störer wegen der Verletzung eines Persönlichkeitsrechts

Das seit dem 17.02.2024 vollumfänglich anwendbare Digitale Dienste Gesetz (engl. Digital Services Act, DSA) soll die Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer im Online-Umfeld schützen und die Entfernung rechtswidriger Inhalte erleichtern. Es stellt sich die Frage, ob sich hieraus Auswirkungen auf die Haftung von Host-Providern bzw. Online-Plattformen für die von ihren Nutzern hochgeladenen (rechtswidrigen) Inhalte ergeben. Im vorliegenden Fall hatte das OLG Nürnberg nun Gelegenheit, dazu Stellung zu beziehen (OLG Nürnberg, Urt. v. 23.07.2024 - 3 U 2469/23).